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Aufgaben der LAF

Was ist Altlastenfreistellung?

Auf Industriestandorten finden sich häufig umweltgefährdende Boden- und Grundwasserkontaminationen, die aufgrund nicht kalkulierbarerer Kostenrisiken ein Investitionshemmnis darstellen. Zur Revitalisierung solcher Standorte können die ostdeutschen Länder Investoren von den Kosten der Altlastensanierung ganz oder teilweise freistellen.

Die LAF ist die zentrale Ansprechpartnerin für Investoren, Grundstückseigentümer und Kommunen in Sachsen-Anhalt. Sie unterstützt Investoren beim Flächenerwerb durch die Erteilung von Altlastenfreistellungen. Die LAF begleitet und unterstützt die Vorbereitung und Durchführung der Sanierungsmaßnahmen bis hin zur Refinanzierung, übernimmt während der gesamten Projektdauer die Abstimmung mit Behörden und koordiniert alle Beteiligten.

Durch die Sicherstellung der termin- und kostengerechten Abwicklung wird der wirtschaftliche Einsatz der von Land und Bund bereitgestellten Mittel für Maßnahmen der Gefahrenabwehr und die Beseitigung von Hemmnissen für Ansiedlungen an Altstandorten erreicht.

Aufgaben

Zentrale Aufgabe der Landesanstalt für Altlastenfreistellung (LAF) ist es, die mit der Freistellungsregelung zusammenhängenden behördlichen Aufgaben im Altlastenbereich wahrzunehmen. Dazu gehört, die unterschiedlichen behördlichen Aktivitäten des Landes Sachsen-Anhalt im Altlastenbereich zu bündeln, zu koordinieren und das nötige Know-how für die komplexen Sanierungsmaßnahmen zusammenzuführen.

Im Einzelnen sind folgende Aufgaben der LAF im Errichtungsgesetz vom 25.10.1999 (§2 ist geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 18.12.2015 (GVBl. LSA S. 659)) sowie in der Satzung der LAF verankert:

Entscheidung über Freistellungsanträge nach dem Umweltrahmengesetz

Durchführung der mit der Freistellung zusammenhängenden Maßnahmen:

  • Erstellung von Sanierungskonzepten und Sanierungsplänen
  • Entscheidung über notwendige Sanierungsmaßnahmen in Abstimmung mit den Projektbeteiligten
  • Begleitung von Ausschreibungen und Vergaben in Abstimmung mit den Projektbeteiligten
  • Begleitung, Überwachung und Abnahme der Sanierungsmaßnahmen
  • Kontrolle der Rechnungen und Kostenerstattung gegenüber den Freigestellten
  • Finanzplanung für die Gesamtaufgabe der Altlastensanierung

Seit Inkrafttreten des Bodenschutz-Ausführungsgesetzes (BodSchAG) im April 2002 ist die LAF zuständige Bodenschutzbehörde für Maßnahmen in den ökologischen Großprojekten und für einige komplizierte andere Fälle.